Auswirkungen von Angela Merkels Flexibilität und Beharrlichkeit auf die deutsche Außenpolitik

Da sich Griechenland als unfähig erwies, einen drohenden Zahlungsausfall abzuwenden, begann Bundeskanzlerin Merkel ihre Strategie der Unverbindlichkeit gegenüber Athen umzukehren. Am 6. Mai 2010 hatte sich der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) bereits darauf verständigt, Staatsanleihen von Krisenstaaten anzukaufen, dazu erklärte Angela Merkel auf dem Gipfeltreffen ihr Einverständnis. Ihr lag der EU-Vertrag sehr am Herzen, und sie betonte in zahlreichen Reden die Schwierigkeit der Unterzeichnung und die Notwendigkeit, den Kontrakt aufrechtzuerhalten, jedoch hielt sie sich zu diesem Zeitpunkt nicht an die bisherigen Regeln. Mit den Entscheidungen wurden zwei Grundbedingungen des Maastricht-Vertrags faktisch außer Kraft gesetzt: einerseits das „zwischenstaatliche Beistandsverbot“ (No-Bail-Out) und zum anderen das „Verbot der monetären Staatsfinanzierung durch die Zentralbank“.