Aktualisierung von Verantwortung durch Rücktritt?
摘要
Der Zusammenhang zwischen politischer Verantwortung und Rücktritt von einem Regierungsamt ist in Deutschland im Zeitalter des monarchischen Konstitutionalismus durch die Stellung der Minister als Garanten der Verfassung angelegt gewesen. Im parlamentarischen Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland tritt das Element des medial hergestellten politischen Vertrauens hinzu. Damit hat sich die Stellung der Regierungsmitglieder zu Exponenten politischer Richtungen erweitern und verändern können. Für das Ausscheiden aus der Regierung können zwei aktive, selbst gewählte Formen von zwei außeninduzierten, passiven Zurechnungen unterschieden werden: bekenntnishafte Übernahme und externe Anlastung von Geschehnissen steht für die letztgenannte, Resignation aufgrund der Ablehnung einer missbilligten Entscheidung oder fanalhafter Appell für die erstere. Bei reflektierter und differenzierter Verwendung des mehrstelligen, an einen Aufgaben- bzw. Zuständigkeitsbereich gebundenen Verantwortungsbegriffs erweist sich dieser zur Erfassung sämtlicher Varianten empirisch anzutreffender Amtsniederlegungen als zu eng. Das Vertrauen in Potenziale und Intentionen von Regierungsmitgliedern ist notwendigerweise einzubeziehen. Dazu werden aus den Regierungen aller bislang amtierender Kanzler ausgewählte, chronologisch (1949–1989) und kategorial (1990–2022) geordnete Fälle von Gustav Heinemann (CDU, 1950) bis Christine Lambrecht (SPD, 2023) knapp dargestellt und ausgewertet.