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„Das kann man nicht abschütteln. Aber man kann den Blick wieder nach vorne richten.“ – Die Ministerentlassungen von Rudolf Scharping (SPD) im Jahr 2002 und von Norbert Röttgen (CDU) im Jahr 2012 in vergleichender Perspektive

  • Ulrich Schlie

摘要

Der Beitrag leistet eine vergleichende zeitgeschichtliche Analyse der Ministerentlassungen von Rudolf Scharping als Verteidigungsminister durch Bundeskanzler Gerhard Schröder im Juli 2002 und von Norbert Röttgen als Umweltminister durch Bundeskanzlerin Angela Merkel im Mai 2012. Er ordnet die Ministerentlassungen in den jeweiligen politisch-historischen Kontext ein, beschäftigt sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen von Ministerrücktritten im deutschen Verfassungsrecht, rekonstruiert die jeweiligen Abläufe und versucht auf dieser Basis Rückschlüsse zu den damit verbundenen jeweiligen Motiven und dem politischen Kalkül von Gerhard Schröder und Angela Merkel zu ziehen. Auf diese Weise versteht sich die Analyse auch als ein Beitrag zur Regierungspraxis und Beleuchtung des persönlichen politischen Stils dieser beiden deutschen Regierungschefs.