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Wechselwirkung mit der Bundespolitik: Rücktritte in der politischen Kultur des Landes Nordrhein-Westfalens

  • Moritz Küpper

摘要

Rücktritte aus politischen Spitzenpositionen sind ein fester Bestandteil der politischen Kultur Nordrhein-Westfalens: Alleine ein Drittel der bisherigen Amtsinhaber sind aus der Position des Ministerpräsidenten (Zur besseren Lesbarkeit wird in diesem Text das generische Maskulinum verwendet. Die in dieser Arbeit verwendeten Personenbezeichnungen beziehen sich – sofern nicht anders kenntlich gemacht – auf alle Geschlechter.) zurückgetreten. Auch auf Minister-Ebene kam es zu zahlreichen Rücktritten. Neben den klassischen (konsensualen sowie konfliktuösen) Gründen, zeigt sich jedoch auf Länder-Ebene ein besonderes Rücktrittsmotiv: der Aufstieg in bundespolitische Positionen. Diese Wechselwirkung ist beispielsweise für mehr als die Hälfte der Ministerpräsidenten-Rücktritte entscheidend. Dabei könnte es sich aber – durch Größe und politisches Gewicht des Bundeslandes sowie der Landesverbände der Parteien – um ein nordrhein-westfälische Besonderheit handeln. Ungeachtet dessen lässt sich auch feststellen, dass in zahlreichen Fällen der Rücktritt, trotz starker Motive, ausgesessen werden konnte, was mit einem – länderspezifisch – geringerem (öffentlichen) Druck als in der Bundespolitik erklärt werden könnte.