Zulässigkeit digitaler Bundestagssitzungen

Auch auf den parlamentarischen Betrieb hatte die Corona-Pandemie ab dem Frühjahr 2020 erhebliche Auswirkungen. Dieser zeichnet sich dadurch aus, dass in den Sitzungswochen mehrere hundert Bundestagsabgeordnete aus der gesamten Bundesrepublik in den Gebäuden des Bundestags zusammenkommen. Damit zusammenhängend stellte sich zu Beginn der Corona-Pandemie die Frage, wie der Bundestag auch in Krisenzeiten handlungsfähig bleiben könne bzw. welche alternativen Handlungsformen für Plenarsitzungen bestünden. Eine Überlegung hierzu war, Bundestagssitzungen virtuell stattfinden zu lassen. Dabei war – und ist noch immer – zu klären, ob das Grundgesetz digitale Bundestagssitzungen zulässt. Dieser Fragestellung wird in diesem Kapitel nachgegangen.