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Das Bundesverfassungsgericht als Gegenstand der Forschung

  • Martina Schlögel

摘要

Verfassungsgerichte nehmen in demokratischen Regierungssystemen spezifische und ihnen exklusiv zugewiesene Funktionen wahr. Im Falle des Bundesverfassungsgerichts ist dies die Wahrung der Verfassung, indem Akte der Exekutive, der Legislative und der Judikative von den Richtern in letzter Instanz auf ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung überprüft und gegebenenfalls verworfen werden. Das Gericht agiert seit seiner ersten Entscheidung am 9. September 1951 als verbindlicher Letztinterpret des Grundgesetzes und seine Entscheidungen erwachsen nach der Maßgabe des § 31 Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) in Gesetzeskraft.