(Nicht-)Wohnen von Geflüchteten im Baugesetzbuch. Betrachtung der Sonderregelungen für Flüchtlingsunterkünfte gemäß § 246 BauGB

Der Beitrag setzt sich mit den Baugesetzbuchnovellierungen auseinander, die seit 2014 die Unterbringung von Geflüchteten verändert haben. Er dient als Einführung zu den Sonderregelungen für Flüchtlingsunterkünfte gemäß § 246 BauGB, die es ermöglichen, Unterkünfte für Geflüchtete zügig zu realisieren. Es zeigt sich, dass es sich bei Unterkünften für Geflüchtete planungsrechtlich um (Nicht-)Wohnen handelt. Die Anwendung der Sonderregelungen wird beispielhaft für Berlin dargestellt. Die Befristung lässt die Autorin an der Anerkennung der Permanenz von Flucht im Baugesetzbuch zweifeln. Der Zusammenhang zwischen Permanenz von Flucht und Raum(-nutzung) in Großstädten mit angespanntem Wohnungsmarkt verweist darauf, dass die Schaffung von Planungsrecht für Wohnen im Baugesetzbuch privilegiert werden sollte, um zügig bezahlbaren Wohnraum realisieren zu können und Geflüchteten nach dem (Nicht-)Wohnen in der Unterbringung die Chance auf Wohnen zu ermöglichen.