Wer macht deutsche Außenpolitik?

Die Redeweise, dass Außenpolitik „gemacht“ wird, verweist auf die große Bedeutung bestimmter Akteure, die sie prägen. In diesem Kapitel stehen neben solchen Akteuren vor allem die „internen“ Strukturen im Mittelpunkt, die Außenpolitik prägen. Dazu zählen insbesondere die Normen, Regeln und Praktiken, die die Außenpolitik eines Staates kennzeichnen und die sich häufig von den Normen, Regeln und Praktiken anderer Staaten unterscheiden. Die konkrete Ausprägung dieser innerstaatlichen Rahmenbedingungen deutscher Außenpolitik wird in diesem Kapitel diskutiert. Zunächst wird geklärt, welche Akteure zu unterscheiden sind, wenn danach gefragt wird wer Außenpolitik „macht“. Im Zentrum dieses Kapitels steht sodann die Aufteilung der verfassungsrechtlichen Kompetenzen zwischen Bund und Ländern auf der einen sowie auf der Ebene des Bundes auf der anderen Seite. Danach wird anhand einiger Beispiele illustriert und diskutiert, dass und inwiefern sich die Analyse außenpolitischer Entscheidungsstrukturen nicht auf formelle Institutionen beschränken kann. Das Kapitel schließt mit einigen zusammenfassenden Einschätzungen neuerer Entwicklungen im Spannungsfeld zwischen den Erfordernissen einer sowohl demokratisch legitimierten als auch effektiven Außenpolitik.