Polen: Parlamentarisch-präsidentielles System und gesellschaftliche Polarisierung
摘要
Seit 1989 verzeichnete das politische System Polens eine doppelte und zugleich gegensätzliche Entwicklungsdynamik mit zwei Critical Junctures: den semi-demokratischen Parlamentswahlen von 1989 und den demokratischen Präsidentschaft- und Parlamentswahlen von 2015. Während mit den Wahlen 1989 ein demokratisches, semipräsidentielles System etabliert worden ist, leiteten die Präsidentschaft- und Parlamentswahlen von 2015 einen wesentlichen Rückbau des demokratischen politischen Systems ein. Wenngleich Verfassungsinstitutionen formal nicht tangiert wurden, erfolgte eine hohe Machtkonzentration in den Händen einer Partei. Nach den Parlamentswahlen vom Oktober 2023 bildete sich eine Koalitionsregierung der demokratischen Opposition mit der Absicht, den Rechtsstaat wiederaufzubauen.