Die politische Geschichte Bulgariens ist von mehreren Critical Junctures und Meilensteinen geprägt, darunter dem Machterhalt der kommunistischen Nachfolgepartei im Jahr 1990 und dem EU-Beitritt im Jahr 2007. Die Rückkehr des Ex-Monarchen Simeon Sakskoburggotski förderte den Aufstieg populistischer und personalistischer Parteien, insbesondere der Partei GERB. Das Zusammenspiel formeller und informeller Institutionen schafft ein demokratisches politisches System parlamentarischen Typs mit Parteienpluralismus. Allerdings wird dieses durch eine beschränkte Medienfreiheit, Klientelismus, Patronage, Korruption und eine Erosion der Rechtsstaatlichkeit beeinträchtigt. Zu den Herausforderungen für die Demokratie gehört auch, dass Premierminister Bojko Borissow mit seiner Partei GERB sowie eine schwache Opposition zwischen 2009 und 2021 zu politischer Apathie, zersplitterten Parlamenten, vorgezogenen Wahlen und mehreren geschäftsführenden Regierungen geführt haben.

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Bulgarien: Parlamentarisches System und instabile Exekutive

  • Maria Spirova

摘要

Die politische Geschichte Bulgariens ist von mehreren Critical Junctures und Meilensteinen geprägt, darunter dem Machterhalt der kommunistischen Nachfolgepartei im Jahr 1990 und dem EU-Beitritt im Jahr 2007. Die Rückkehr des Ex-Monarchen Simeon Sakskoburggotski förderte den Aufstieg populistischer und personalistischer Parteien, insbesondere der Partei GERB. Das Zusammenspiel formeller und informeller Institutionen schafft ein demokratisches politisches System parlamentarischen Typs mit Parteienpluralismus. Allerdings wird dieses durch eine beschränkte Medienfreiheit, Klientelismus, Patronage, Korruption und eine Erosion der Rechtsstaatlichkeit beeinträchtigt. Zu den Herausforderungen für die Demokratie gehört auch, dass Premierminister Bojko Borissow mit seiner Partei GERB sowie eine schwache Opposition zwischen 2009 und 2021 zu politischer Apathie, zersplitterten Parlamenten, vorgezogenen Wahlen und mehreren geschäftsführenden Regierungen geführt haben.