Politische Steuerung der Transformation – Beispiel Zirkuläres NRW

Das Wirtschaftsministerium NRW hat bereits im Jahr 2016 auf Grundlage einer Potenzialanalyse die Weichenstellungen für eine zirkuläre Transformation gelegt. In Ergänzung zum abfallwirtschaftlichen Verständnis der Kreislaufwirtschaft wurde mit dem Begriff der Zirkulären Wertschöpfung die industrie- und wirtschaftspolitische Bedeutung der Circular Economy hervorgehoben. Dieser Beitrag befasst sich mit der Fragestellung, welche Möglichkeiten und welche Grenzen der politischen Steuerung des Transformationsprozesses auf der Ebene eines Bundeslandes vorhanden sind. Akteure der zirkulären Transformation stammen aus dem politischen, wirtschaftlichen, zivilgesellschaftlichen und wissenschaftlichen Bereich. Die einzelnen Akteursgruppen haben individuelle Entscheidungshoheiten, die herausgearbeitet werden. Auch wenn es sich hierbei um ein Spannungsfeld handelt, bieten sich auf Bundeslandebene zahlreiche Möglichkeiten, den Transformationsprozess mitzugestalten und aktiv voranzutreiben. Das Wirtschaftsministerium NRW hat in diesem Sinne unter anderem strategische Fokussierungen vorgenommen, Netzwerke aufgebaut und Förderprogramme mitgestaltet, um den Wandel von einer linearen zu einer zirkulären Wirtschaft zu forcieren. Daraus ist beispielsweise die Förderung von Leuchtturmprojekten wie das Prosperkolleg, CirQuality OWL und der Circular Valley Accelerator entstanden. Bundesweit einzigartig ist auch der Zusammenschluss wichtiger Stakeholder im Runden Tisch Zirkuläre Wertschöpfung, der gemeinsam vom Wirtschafts- und Umweltministerium organisiert wird.