Ungarn, die Visegrád-4 und der russische Krieg gegen die Ukraine
摘要
Die Reaktion der Visegrád-4 (V-4) auf die russische Aggression gegen die Ukraine seit 2022 könnte unterschiedlicher kaum sein. Auf der einen Seite steht Polen, das die Ukraine nach Kräften unterstützt, sich gegen den Aggressor zu verteidigen, Waffen liefert, Millionen Flüchtlinge aus dem Nachbarland aufgenommen hat und sich weltweit – vor allem gegenüber Deutschland, der EU und den USA – für eine Unterstützung der Ukraine einsetzt. Auf der anderen Seite steht Ungarn, das zwar den russischen Angriff ebenfalls verurteilt und die EU-Sanktionspakete gegen Moskau mitgetragen hat, aber nicht nur keine Waffen an das Nachbarland liefert, sondern auch den Transport von Waffen über sein Territorium ablehnt. Zudem fordert Ungarn von Moskau und Kiew Friedensverhandlungen, die zum Zeitpunkt des Verfassens des Beitrags im Sommer 2023 aller Wahrscheinlichkeit nach zu Lasten der Ukraine ausgehen würden. Damit hat sich Ungarn in Europa und auch in den V-4 isoliert, da auch Tschechien und die Slowakei ähnliche Positionen wie Polen vertreten und den ukrainischen Nachbarn u. a. mit Waffenlieferungen unterstützen. Vor diesem Hintergrund fragt der Artikel danach: Steht damit die Visegrád-Gruppe vor dem Aus?