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Kenntnis und Verständnis politischer Leitlinien zur Stärkung des Binnenmarktes

  • Wolfgang Kohl,
  • Xueli Ren

摘要

Ende 2020 hatten sich die EU und China nach sieben Jahren Verhandlung auf ein ambitioniertes und umfassendes Investitionsabkommen verständigt, seit 2021 ist die Ratifizierung in der EU jedoch auf Eis gelegt. Chinas zunehmende Betonung der wirtschaftlichen Sicherheit sowie geopolitische Spannungen bedeuten, dass ausländische Firmen vorsichtig vorgehen müssen. Für deutsche Unternehmen ist es daher wichtig die chinesischen Leitlinien im Kern zu kennen und Chinas entwicklungspolitische und politische Prioritäten im Auge zu behalten, um von neuen Möglichkeiten zu profitieren und Risiken zu reduzieren. Dazu gehören Begriffe wie „Fünfjahresplan“, „Dual Circulation“, „Common Prosperity“, „Social Credit System“ sowie „Datenschutz und Datensicherheit“. China wird in den kommenden Jahren die Handels- und Investitionsbeziehungen mit dem Ausland weiter vertiefen, dabei jedoch die übergeordneten Ziele der Förderung eines qualitativ hochwertigen Wachstums und der Gewährleistung wirtschaftlicher Sicherheit als Maßstab setzen. Im Großen und Ganzen wird dies zu mehr Öffnung in einer ganzen Reihe von Wirtschaftssektoren führen, aber gleichzeitig auch zu einer strengeren Prüfung ausländischer Investitionen und des Handels.