Allgemeine rechtliche Rahmenbedingungen für assistierte, automatisierte und autonome Fahrfunktionen in Deutschland

Dieses Kapitel liefert einen Überblick über die nach deutschem Recht geltenden Rahmenbedingungen für das assistierte, automatisierte und das autonome Fahren. Der Aufbau orientiert sich an der Klassifizierung (vgl. ► Kap.  2 ). Damit lassen sich alle heute und zukünftig verfügbaren Systeme anhand abstrahierter Merkmale zuordnen. Diese Unterscheidung stimmt zugleich mit der Abgrenzung rechtlicher Rahmenbedingungen überein, sodass die vorliegenden rechtlichen Verständnisgrundlagen sich auch auf neue Systeme übertragen lassen. Vertieft behandelt werden insbesondere die für den Regelbetrieb von kontinuierlich wirkenden automatisierten und autonomen Fahrzeugen im Straßenverkehrsgesetz neu geschaffenen rechtlichen Regelungen. Berücksichtigt werden dabei jeweils die verhaltensrechtlichen Rahmenbedingungen für die Verwendung der Funktionen, der haftungsrechtliche Rahmen bei Unfällen sowie die Haftung der Hersteller für Produkt- und Produzentenhaftung.