In dem Beitrag wird auf die zentralen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts mit Bezug auf das Strafrecht eingegangen. Verfassungsrechtlicher Prüfungsgegenstand sind sowohl mögliche Grundrechtsverstöße als auch Verstöße gegen sonstige verfassungsrechtliche Prinzipien, insbesondere den Grundsatz „nulla poena sine lege“ (Unzulässigkeit von Gewohnheitsrecht, Bestimmtheitsgrundsatz, Rückwirkungsverbot, Analogieverbot), dem Anspruch auf rechtliches Gehör, dem Verbot der Doppelbestrafung wegen derselben Tat, dem Schuldprinzip, dem Grundsatz „in dubio pro reo“ und dem fair-trial Grundsatz.

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Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Strafrecht

  • Bernd Heinrich

摘要

In dem Beitrag wird auf die zentralen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts mit Bezug auf das Strafrecht eingegangen. Verfassungsrechtlicher Prüfungsgegenstand sind sowohl mögliche Grundrechtsverstöße als auch Verstöße gegen sonstige verfassungsrechtliche Prinzipien, insbesondere den Grundsatz „nulla poena sine lege“ (Unzulässigkeit von Gewohnheitsrecht, Bestimmtheitsgrundsatz, Rückwirkungsverbot, Analogieverbot), dem Anspruch auf rechtliches Gehör, dem Verbot der Doppelbestrafung wegen derselben Tat, dem Schuldprinzip, dem Grundsatz „in dubio pro reo“ und dem fair-trial Grundsatz.