Die „Grundsätze des Berufsbeamtentums“, nach Art. 33 Abs. 5 GG hat das BVerfG in vielen Entscheidungen definiert und in Gesetzgebung und Verwaltungspraxis zur Geltung gebracht. Dabei hat es sich in Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus von der Tradition abgesetzt, was eine heftige Kontroverse auslöste. Später hat das Verfassungsgericht wesentlich zur Entfaltung und Stärkung der „hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums“ beigetragen, sodass verschiedene Ansätze zu einer Reform tradierter Prinzipien scheiterten. Diese verfassungsgerichtlichen Entscheidungen machen eine kritische Bewertung notwendig.

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Der Beitrag des Bundesverfassungsgerichts zur Berücksichtigung der hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums

  • Hans Peter Bull

摘要

Die „Grundsätze des Berufsbeamtentums“, nach Art. 33 Abs. 5 GG hat das BVerfG in vielen Entscheidungen definiert und in Gesetzgebung und Verwaltungspraxis zur Geltung gebracht. Dabei hat es sich in Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus von der Tradition abgesetzt, was eine heftige Kontroverse auslöste. Später hat das Verfassungsgericht wesentlich zur Entfaltung und Stärkung der „hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums“ beigetragen, sodass verschiedene Ansätze zu einer Reform tradierter Prinzipien scheiterten. Diese verfassungsgerichtlichen Entscheidungen machen eine kritische Bewertung notwendig.