Scholarlink

Aufgrund der Zunahme der Arbeitsbelastung des BVerfG wurden Mitte der 1990er-Jahre Fragen nach den Aufgaben und dem Selbstverständnis des BVerfG gestellt. Am 15.07.1996 setzte der damalige Justizminister eine elfköpfige Reform-Kommission ein, welche die Überlastung und Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des Gerichts untersuchen und Lösungen in Abstimmung mit den Bundesländern finden sollte. Welche Lösungen zum Reformbedarf des BVerfG gefunden wurden, ist Gegenstand dieser Untersuchung.

错误：搜索内容不能为空，请输入英文关键词
错误：关键词超出字数限制，请精简
高级检索

Reformvorschläge zur Entlastung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Wirkung – Die Benda-Kommission von 1996–1998

  • 章节

  • 发表日期：

    2025年

查看全文
  • Martin H. W. Möllers

摘要

Aufgrund der Zunahme der Arbeitsbelastung des BVerfG wurden Mitte der 1990er-Jahre Fragen nach den Aufgaben und dem Selbstverständnis des BVerfG gestellt. Am 15.07.1996 setzte der damalige Justizminister eine elfköpfige Reform-Kommission ein, welche die Überlastung und Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des Gerichts untersuchen und Lösungen in Abstimmung mit den Bundesländern finden sollte. Welche Lösungen zum Reformbedarf des BVerfG gefunden wurden, ist Gegenstand dieser Untersuchung.