Die Frage nach der realen Macht der Verfassungsgerichtsbarkeit gegenüber der Politik wird viel diskutiert. Systematisch-empirische Untersuchungen gibt es jedoch nur wenige. Der vorliegende Beitrag möchte zur Entwicklung eines methodischen Ansatzes beitragen mit dem Ziel, ein differenziertes Profil der verfassungsgerichtlichen Entscheidungstätigkeit zu gewinnen. Die Perspektive beschränkt sich dabei auf die Kontrollmacht des BVerfG gegenüber der Gesetzgebung. Die Leitfragen lauten: Wie stark schränkt das Gericht den gesetzgeberischen Handlungsspielraum ein? Und welche Instrumente zum Justieren der Entscheidungen kommen zum Zuge?

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Die Macht der Normenkontrolle

  • Oliver W. Lembcke

摘要

Die Frage nach der realen Macht der Verfassungsgerichtsbarkeit gegenüber der Politik wird viel diskutiert. Systematisch-empirische Untersuchungen gibt es jedoch nur wenige. Der vorliegende Beitrag möchte zur Entwicklung eines methodischen Ansatzes beitragen mit dem Ziel, ein differenziertes Profil der verfassungsgerichtlichen Entscheidungstätigkeit zu gewinnen. Die Perspektive beschränkt sich dabei auf die Kontrollmacht des BVerfG gegenüber der Gesetzgebung. Die Leitfragen lauten: Wie stark schränkt das Gericht den gesetzgeberischen Handlungsspielraum ein? Und welche Instrumente zum Justieren der Entscheidungen kommen zum Zuge?