Verfassungsgerichte werden von der Politik institutionalisiert; und müssen sich als Institution von ihren Schöpfern emanzipieren. Auch das BVerfG stand vor dieser Aufgabe. Es musste sich gegenüber der Regierung Adenauer behaupten, um die eigene Unabhängigkeit zu sichern. Im Dauerkonflikt der Anfangszeit hat es sich zu jener Autorität entwickelt, die es bis heute darstellt. Dieser Prozess wurde von den Verfassungsrichtern der ersten Generation initiiert, als sie ihren Anspruch, Hüter der Verfassung zu sein, formulierten und die anderen Akteure im politischen System mit diesem Anspruch konfrontierten – eine Konfrontation, die im Kern ein politischer Kampf um Anerkennung war.

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Das Bundesverfassungsgericht und die Regierung Adenauer – vom Streit um den Status zur Anerkennung der Autorität

  • Oliver W. Lembcke

摘要

Verfassungsgerichte werden von der Politik institutionalisiert; und müssen sich als Institution von ihren Schöpfern emanzipieren. Auch das BVerfG stand vor dieser Aufgabe. Es musste sich gegenüber der Regierung Adenauer behaupten, um die eigene Unabhängigkeit zu sichern. Im Dauerkonflikt der Anfangszeit hat es sich zu jener Autorität entwickelt, die es bis heute darstellt. Dieser Prozess wurde von den Verfassungsrichtern der ersten Generation initiiert, als sie ihren Anspruch, Hüter der Verfassung zu sein, formulierten und die anderen Akteure im politischen System mit diesem Anspruch konfrontierten – eine Konfrontation, die im Kern ein politischer Kampf um Anerkennung war.