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Kultur im Recht der Europäischen Union

  • Tobias Brings-Wiesen

摘要

Das Recht der Europäischen Union beeinflusst heute einen Großteil mitgliedstaatlichen Lebens. Davon ist auch der Kultursektor nicht ausgenommen, womit die Rolle des Unionsrechts auch in kulturpolitischen Zusammenhängen in den Fokus rückt. Die insofern einschlägigen Themenfelder sind nicht selten komplex und umstritten. Dies zeigt sich bereits hinsichtlich der Frage, welche Befugnisse die EU im Bereich der Kulturregulierung hat, da hier ihre „beschränkte Kulturkompetenz“ auf die Kulturhoheit der Mitgliedstaaten trifft. Darüber hinaus offenbart es sich in Fragen der Kulturförderung, die sowohl im EU-Beihilfenrecht als auch im Recht der EU-Grundfreiheiten in einen Zielkonflikt zwischen dem Schutz der kulturellen Vielfalt in der EU und der Gewährleistung eines funktionierenden Binnenmarktes gerät.