Kunstfreiheit und Propaganda aus Sicht des Völkerrechts
摘要
Der Beitrag befasst sich mit dem völkerrechtlichen Verbot der Propaganda und Anstiftung zu Gewalt in Bezug auf Meinungsäußerungen in Kunstform. Nach dem Umriss der aktuellen Rechtslage untersucht der Beitrag an einem Fallbeispiel, ob das Völkerrecht einen wirksamen Präventions- und Sanktionsmechanismus gegen Russlands Kriegspropaganda bietet. Der Beitrag kommt zum Schluss, dass eine Verbesserung des Rechtsrahmens sowie neue Ansätze für die Rechtsprechung notwendig sind, um die Produktion und Verbreitung der raffinierten Propaganda in Kunstform zu verhindern, und macht diesbezüglich rechtspolitische Vorschläge.