Das föderale Gefüge: Kommunalrecht, Landesrecht und Bundesrecht

Die Kulturpolitik in Deutschland orientiert sich an den Kriterien der Dezentralität und Staatsferne (Klein 2018, S. 1). Diese Grundsätze sind auch in den rechtlichen Vorgaben zur Kulturpolitik auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene reflektiert. Das Verständnis des Kulturförderalismus definiert sich aber nicht ausschließlich über die formaljuristischen Kompetenzabgrenzungen zwischen Bund und Ländern oder auch zwischen öffentlichen und privaten Instanzen (Wiesand 2021, S. 425). Denn der Gesetzgeber beschränkt sich auf die Vorgabe einiger rechtlicher Rahmenbedingungen, statt detaillierter normativer Anforderungen. Der Beitrag stellt die Rechtsgrundlagen im föderalen Gefüge überblicksartig dar und konzentriert sich dabei auf ein Kulturverständnis der Bereitstellung künstlerischer Werk- und Wirkungsebenen, ohne Schul- und Hochschulrecht, Filmförderung und Rundfunk.