Rechtsprechung als Kulturpolitik

Der Beitrag geht der Frage nach, von welchen Faktoren es abhängt, dass es sich bei Rechtsprechung um Kulturpolitik handelt. Spannend wird diese Frage deshalb, weil aus rechtswissenschaftlicher Sicht eine strenge Trennung des politischen Bereichs und des Bereichs gezogen wird, der sich mit der Rechtsarbeit beschäftigt. Dabei wird die Frage, ob es sich bei der Rechtsprechung um Kulturpolitik handelt, vor allem davon abhängig sein, wie die Rolle der rechtlichen Entscheidungsfindung gesehen wird. Um die These besser verdeutlichen zu können, wird sie anhand einer Entscheidung erörtert. Der Beitrag kommt zu dem Schluss, dass es von der theoretischen Perspektive und der Einschätzung der Rolle der Rechtsdogmatik abhängig ist, ob Rechtsprechung Kulturpolitik ist, oder nicht.