Das Handeln von Regionen und Kommunen wird heute in vielfältiger Weise von Vorgaben der Europäischen Union (EU) beeinflusst. Bei Gründung der Europäischen Gemeinschaften in den 1950er-Jahren waren die Regionen als mögliche Hilfeempfänger der späteren Regionalpolitik in den Gründungsverträgen allerdings nur sehr indirekt berücksichtigt worden. Die Kommunen blieben völlig außen vor. Regionale und kommunale Vertreter:innen beklagten damals häufig die „Regionen- bzw. Kommunenblindheit“ der europäischen Ebene. Dies hat sich seither deutlich verändert. Besonders der Vertrag von Maastricht (1993) brachte mit der Einrichtung des Ausschusses der Regionen sowie mit der rechtlichen Verankerung des Subsidiaritätsprinzips wesentliche Positionsverbesserungen. Seit dem Vertrag von Lissabon (2009) muss die EU in ihrem Handeln zudem die regionale und kommunale Selbstverwaltung in besonderer Weise achten.

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Regionen und Kommunen in der EU

  • Otto Schmuck

摘要

Das Handeln von Regionen und Kommunen wird heute in vielfältiger Weise von Vorgaben der Europäischen Union (EU) beeinflusst. Bei Gründung der Europäischen Gemeinschaften in den 1950er-Jahren waren die Regionen als mögliche Hilfeempfänger der späteren Regionalpolitik in den Gründungsverträgen allerdings nur sehr indirekt berücksichtigt worden. Die Kommunen blieben völlig außen vor. Regionale und kommunale Vertreter:innen beklagten damals häufig die „Regionen- bzw. Kommunenblindheit“ der europäischen Ebene. Dies hat sich seither deutlich verändert. Besonders der Vertrag von Maastricht (1993) brachte mit der Einrichtung des Ausschusses der Regionen sowie mit der rechtlichen Verankerung des Subsidiaritätsprinzips wesentliche Positionsverbesserungen. Seit dem Vertrag von Lissabon (2009) muss die EU in ihrem Handeln zudem die regionale und kommunale Selbstverwaltung in besonderer Weise achten.