Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) wurde 2003/2004 im Kontext der Europäischen Sicherheitsstrategie und der Osterweiterung der Europäischen Union (EU) ins Leben gerufen. Sie war als einheitlicher Politikrahmen für die Beziehungen der EU zu 16 Ländern in der östlichen und südlichen Nachbarschaft konzipiert. Ziel war es, in diesem Rahmen Demokratie, Wohlstand und Stabilität in den Partnerländern und die politische Zusammenarbeit zu fördern. Zentrale Instrumente sind bilaterale Assoziierungsabkommen, Assoziierungsagenden, Partnerschaftsprioritäten, das Finanzinstrument NDICI und multilaterale bzw. regionale Kooperationsformate. Dafür stehen die von der EU initiierte Östliche Partnerschaft und die Union für den Mittelmeerraum. Von Anbeginn war die Verklammerung der beiden Nachbarschaftsräume in einem Rahmen umstritten und bezweckte v. a. den Ausgleich unterschiedlicher geografischer Präferenzen der EU-Staaten. Trotz einiger Reformen ist die ENP inzwischen als überholt anzusehen.

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Europäische Nachbarschaftspolitik

  • Barbara Lippert

摘要

Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) wurde 2003/2004 im Kontext der Europäischen Sicherheitsstrategie und der Osterweiterung der Europäischen Union (EU) ins Leben gerufen. Sie war als einheitlicher Politikrahmen für die Beziehungen der EU zu 16 Ländern in der östlichen und südlichen Nachbarschaft konzipiert. Ziel war es, in diesem Rahmen Demokratie, Wohlstand und Stabilität in den Partnerländern und die politische Zusammenarbeit zu fördern. Zentrale Instrumente sind bilaterale Assoziierungsabkommen, Assoziierungsagenden, Partnerschaftsprioritäten, das Finanzinstrument NDICI und multilaterale bzw. regionale Kooperationsformate. Dafür stehen die von der EU initiierte Östliche Partnerschaft und die Union für den Mittelmeerraum. Von Anbeginn war die Verklammerung der beiden Nachbarschaftsräume in einem Rahmen umstritten und bezweckte v. a. den Ausgleich unterschiedlicher geografischer Präferenzen der EU-Staaten. Trotz einiger Reformen ist die ENP inzwischen als überholt anzusehen.