Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament wurde 2024 das sogenannte Spitzenkandidaten-Verfahren zum dritten Mal angewandt. Der ursprünglich beabsichtigte Legitimationseffekt durch die Aufstellung von Spitzenkandidaten wurde offensichtlich nicht erreicht: Das Wahlsystem hat sich nicht in Richtung einer singulären Legitimationslogik für die Kommissionspräsidentschaft entwickelt, bei der allein das Wahlergebnis darüber entscheidet, wer Kommissionspräsident:in wird. Stattdessen rückte die institutionell lang prägende doppelte Legitimationslogik erneut klar in den Vordergrund, nach welcher die Kommissionspräsidentschaft durch die Regierungen im Rat und direkt gewählte Abgeordnete im EP bestimmt wird. Obwohl sich das EP 2014 und 2019 mit dem Spitzenkandidatenverfahren für einen Wandel hin zu einer allein durch Europawahlen legitimierte Kommissionsspitze einsetzte, war auch in diesen Runden der interinstitutionelle Machtkampf ausschlaggebend, wobei Timing und innerinstitutionelle Kohärenz die Schlüsselfaktoren waren. Dieses Kapitel befasst sich mit der veränderten Gemengelage der Europawahl 2024, bei welcher der Wiederantritt der Kommissionspräsidentin zwar die politische Dynamik teilweise veränderte, aber vor allem das EP von Beginn an entsprechend der doppelten Legitimationslogik handelte, was zu teilweise paradoxen Ergebnissen führte.

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Interinstitutioneller Wettbewerb und das Spitzenkandidaten-Verfahren: Aller guten Dinge sind drei?

  • Eva Heidbreder,
  • Daniel Schade

摘要

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament wurde 2024 das sogenannte Spitzenkandidaten-Verfahren zum dritten Mal angewandt. Der ursprünglich beabsichtigte Legitimationseffekt durch die Aufstellung von Spitzenkandidaten wurde offensichtlich nicht erreicht: Das Wahlsystem hat sich nicht in Richtung einer singulären Legitimationslogik für die Kommissionspräsidentschaft entwickelt, bei der allein das Wahlergebnis darüber entscheidet, wer Kommissionspräsident:in wird. Stattdessen rückte die institutionell lang prägende doppelte Legitimationslogik erneut klar in den Vordergrund, nach welcher die Kommissionspräsidentschaft durch die Regierungen im Rat und direkt gewählte Abgeordnete im EP bestimmt wird. Obwohl sich das EP 2014 und 2019 mit dem Spitzenkandidatenverfahren für einen Wandel hin zu einer allein durch Europawahlen legitimierte Kommissionsspitze einsetzte, war auch in diesen Runden der interinstitutionelle Machtkampf ausschlaggebend, wobei Timing und innerinstitutionelle Kohärenz die Schlüsselfaktoren waren. Dieses Kapitel befasst sich mit der veränderten Gemengelage der Europawahl 2024, bei welcher der Wiederantritt der Kommissionspräsidentin zwar die politische Dynamik teilweise veränderte, aber vor allem das EP von Beginn an entsprechend der doppelten Legitimationslogik handelte, was zu teilweise paradoxen Ergebnissen führte.