Die Einführung des Spitzenkandidatensystems im Jahr 2014 hat das Machtspiel zwischen dem Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat weiter verschärft. Dieses Kapitel vergleicht den Wahlprozess 2024 mit früheren Wahlen mit dem Ziel, die Bedingungen zu ermitteln, die das Ergebnis dieses interinstitutionellen Wettstreites prägen. Es hebt institutionelle Vetomacht, den innerinstitutionellen Zusammenhalt und das de facto Agenda-Setting als wichtige Erklärungsfaktoren hervor. Im Jahr 2024 führte die erstmalige Kandidatur einer amtierenden Kommissionspräsidentin zusammen mit dem Ausbleiben einer starken Opposition gegen ihre Wiederwahl in beiden Organen zu einem reibungslosen Auswahlverfahren. Diese interinstitutionelle Harmonie ging mit einer verstärkten parteipolitischen Polarisierung einher. Zudem verdeutlicht die engere Verknüpfung zwischen Wahlergebnis und Auswahl der EU-Kommissionsspitze die zunehmende Relevanz der europäischen politischen Parteien und stellt eine positive Entwicklung für die Demokratie auf EU-Ebene dar.

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Wer hat die Zügel in der Hand? Das Machtspiel zwischen dem Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat bei der Wahl des Kommissionspräsidenten

  • Johannes Müller Gómez

摘要

Die Einführung des Spitzenkandidatensystems im Jahr 2014 hat das Machtspiel zwischen dem Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat weiter verschärft. Dieses Kapitel vergleicht den Wahlprozess 2024 mit früheren Wahlen mit dem Ziel, die Bedingungen zu ermitteln, die das Ergebnis dieses interinstitutionellen Wettstreites prägen. Es hebt institutionelle Vetomacht, den innerinstitutionellen Zusammenhalt und das de facto Agenda-Setting als wichtige Erklärungsfaktoren hervor. Im Jahr 2024 führte die erstmalige Kandidatur einer amtierenden Kommissionspräsidentin zusammen mit dem Ausbleiben einer starken Opposition gegen ihre Wiederwahl in beiden Organen zu einem reibungslosen Auswahlverfahren. Diese interinstitutionelle Harmonie ging mit einer verstärkten parteipolitischen Polarisierung einher. Zudem verdeutlicht die engere Verknüpfung zwischen Wahlergebnis und Auswahl der EU-Kommissionsspitze die zunehmende Relevanz der europäischen politischen Parteien und stellt eine positive Entwicklung für die Demokratie auf EU-Ebene dar.