Europawahlen im Umfeld populären Euroskeptizismus: Die österreichische Doppelwahl und ihre Bedeutung für die EU
摘要
Der Beitrag diskutiert die EU-Wahl in Österreich als Beispiel einer Second-Order- oder Nebenwahl in einem deutlich euroskeptischen Umfeld. Da diese zeitlich nur kurz vor der österreichischen Nationalratswahl stattfand, werden ebenfalls die Effekte der Europawahl auf die nationale Wahl dargestellt. Der Beitrag leistet eine empirische Analyse der Wahlprogramme österreichischer Parteien zur Europawahl und eine Betrachtung der diskursiven und strategischen Effekte der „Doppelwahl“-Konstellation auf die Positionierung österreichischer Parteien. Dabei zeigen wir erstens, dass es sich bei der Europawahl in Österreich tatsächlich um eine Nebenwahl gehandelt hat. Zweitens demonstrieren wir, dass die zeitliche Abfolge aus Nebenwahl und Nationalratswahl dazu geführt hat, dass die Mehrheit der Parteien sich dem Umfeld entsprechend euroskeptisch oder populistisch positioniert hat. Drittens zeigen wir, dass die Europawahl bedeutende Effekte auf die Nationalratswahl hatte. Angesichts des Wahlsiegs der populistischen und hart euroskeptischen FPÖ bei beiden Wahlen sind, viertens, vorerst keine Impulse für die Weiterentwicklung des europäischen Integrationsprozesses zu erwarten.