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Verfassungskonforme Islamismusprävention

  • Asbjørn Mathiesen

摘要

Nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden ist Deutschland seit Jahren mit einer latenten Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus konfrontiert. Um den damit verbundenen Gefahren vorzubeugen, werden erhebliche finanzielle Mittel in die Radikalisierungs- und Extremismusprävention investiert. Die verschiedenen Akteure der Islamismusprävention bewegen sich dabei in einem hochkomplexen Spannungsfeld zwischen der grundrechtlich verbürgten Religionsfreiheit, der Pflicht des Staates zu religiös-weltanschaulicher Neutralität sowie einer möglichst effektiven Gefahrenvorsorge. Zwar ist sich die Präventionspraxis der Grundrechtsrelevanz ihrer Arbeit grundsätzlich bewusst, jedoch mangelt es bisher an Transparenz und konkreten Lösungen zum Umgang mit diesem Spannungskomplex. Der Autor beleuchtet in diesem Buch den verfassungsrechtlichen Rahmen der Islamismusprävention und gibt Aufschluss darüber, auf welche Weise Islamismusprävention verfassungskonform gestaltet werden kann.